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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ihr Kaufvertrag kommt mit der Weathertec GmbH zustande, im folgenden Text "Speichenlicht.de" genannt.
Das Unternehmen wird durch den Geschäftsführer Wolfgang Peil vertreten.

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Speichenlicht.de gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen;

2. Gesetzliche Regelung.

2. Teilnehmer

Speichenlicht.de schließt Verträge mit Kunden ab, die

a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr erreicht haben sowie mit

b) juristischen Personen, jeweils mit Geschäftssitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union , Norwegen oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Speichenlicht.de angenommen wurde, ist Speichenlicht.de binnen 14 Tagen zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand

Speichenlicht.de liefert die vom Kunden bestellten Waren. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt, so ist Speichenlicht.de verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen, per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.

4. Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung

4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Speichenlicht.de zustande. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder vom Speichenlicht.de Shop System durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren, und zwar innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung des Kunden beim Speichenlicht.de-Shop. Kann die Lieferung von Speichenlicht.de nicht innerhalb von 14 Tagen erfolgen, so erfolgt Nachlieferung nach Ablauf der vorgenannten Frist.

Bestellt der Kunde per Internet, so wird Speichenlicht.de den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.

4.2 Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:
Speichenlicht.de
c/o Weathertec GmbH
Geschäftsführer: Wolfgang Peil
Schulstr.12
31303 Burgdorf
Germany
Fax: +49 (0) 5136 85605
eMail an service@speichenlicht.de

4.3 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfange Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.

Dies betrifft insbesondere:

- Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

- Software, soweit die Schutzhülle geöffnet wurde.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an Speichenlicht.de ab Eingang der Ware sendet. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.


Ende der Widerrufsbelehrung

5. Verfügbarkeitsvorbehalt:

Sollte Speichenlicht.de nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Speichenlicht.de verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Speichenlicht.de entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten, im Übrigen gelten die §§ 434 Abs. 3, 475 Abs. 1 BGB. Speichenlicht.de wird nach Erkennbarkeit der Nichtverfügbarkeit den Kunden unverzüglich über diese unterrichten. Bereits erhaltene Zahlungen werden von Speichenlicht.de umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch Speichenlicht.de oder den Kunden erstattet.

6. Lieferung

Speichenlicht.de trägt für eine schnelle Lieferung Sorge. Sollte ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren schnellstmöglich portofrei nachgeliefert.

7. Preis, Zahlungsbedingungen

7.1 Die Preisangaben sind Endpreise und enthalten die gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung erfolgen, ist Speichenlicht.de zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.

7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, etc, sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.

7.3 Speichenlicht.de behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.

8. Eigentumsvorbehalt

Speichenlicht.de behält sich das Eigentum an allen ausgelieferten Waren bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Speichenlicht.de im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Speichenlicht.de bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Speichenlicht.de die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Speichenlicht.de erhält.

9. Gewährleistung

9.1 Speichenlicht.de gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung durch Speichenlicht.de bzw. des Herstellers erwarten kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß § 434 Abs. 2 und 3 BGB.

9.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.

9.3 Im Fall eines Mangels kann der Kunde die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen oder den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.

9.4 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.5 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist.

10. Haftung

10.1 Speichenlicht.de, seine Geschäftsleitung und Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Speichenlicht.de im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Speichenlicht.de begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Kunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

10.2 Im Falle von Datenverlusten haftet Speichenlicht.de nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.

10.3 Der Umfang einer Haftung von Speichenlicht.de nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.4 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von Speichenlicht.de wieder.

11. Rechtswahl

11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Speichenlicht.de und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluß des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

12. Verschiedenes

12.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden.

12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hannover oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl durch Speichenlicht.de, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

13. Datenschutz

13.1 Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.

13.2 Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung kann von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen werden.

13.3 Speichenlicht.de wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 13.1 bis 13.2 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.

14.Schutzrechtsverletzung

Falls Sie vermuten, dass von der Webseite www.Speichenlicht.de.de aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an service@speichenlicht.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.
Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.

Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an service@speichenlicht.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.

15. Online-Schlichtung

Gemäß der europäischen Verordnung für Online-Händler seit dem 9.1.2016 auf die Möglichkeit einer Online-Schlichtung hinzuweisen:Die Europäische Kommission stellt demnächst eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Den Link werden wir an dieser Stelle veröffentlichen, sobald die Plattform existiert: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

(Fassung vom Januar 2016)